Über Unabhängiger Frauenverband (UFV)

Die 1980er-Jahre in der DDR: autonome Frauengruppen und feministisches Bewusstsein

In den 1980er-Jahren wuchs der Widerstand gegen das SED-Regime. Überall in der DDR entstanden zahlreiche Gruppen mit unterschiedlichen politischen Inhalten und Forderungen. Auch viele Frauen schlossen sich in dieser Zeit zusammen – trotz gefürchteter Repressionen, da Versammlungsfreiheit in der DDR praktisch nicht existierte. Viele dieser Frauengruppen entstanden im Kontext einer weltweiten Friedensbewegung. Sie nannten sich Frauen für den Frieden und protestierten gegen die zunehmende Militarisierung, ausgelöst durch die Änderung des DDR-Wehrgesetzes im Jahr 1982, laut der im Verteidigungsfall auch Frauen eingezogen werden konnten. Neben friedenspolitischem Begehren gab es auch Frauengruppen, die sich für Umweltschutz, mehr Demokratie und BürgerInnenrechte oder die Belange alleinstehender, berufstätiger Frauen einsetzten. Auch entstanden zahlreiche Lesbengruppen, die gegen die Diskriminierung Homosexueller kämpften.

Trotz der unterschiedlichen Anliegen bildeten diese Frauengruppen in ihrer Autonomie einen Gegensatz zum DFD, dem Demokratischen Frauenbund Deutschland, der als Massenorganisation Teil des SED-Parteistaats war und sich vor allem „[…] als Interpret […] der staatlichen sozialpolitischen Maßnahmen […]“1   verstand. Eine kritische Auseinandersetzung mit der Emanzipation und der Stellung der Frau in der DDR-Gesellschaft gab es nicht. Christina Schenk2 spricht in einer Rede vom „[…] DDR-typische[n] Phänomen, daß Frauen zwar einerseits die Last der mehrfachen Inanspruchnahme durchaus reflektierten, andererseits jedoch kaum ein Bewußtsein von den gesellschaftlich bedingten Aspekten ihrer Lage hatten bzw. haben. Diese wurden meist als persönliche und individuelle Probleme wahrgenommen und der patriarchale Kontext blieb unerkannt.“3
 

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Die Umbruchsjahre 1989/90 sahen viele autonome Frauengruppen als Chance, feministisches Bewusstsein zu etablieren. Die Änderung des politischen Kurses der SED-Regierung und die Öffnung der Berliner Mauer versprachen eine politische Teilhabe an möglichen Reformen der DDR, an denen auch die Frauen mitwirken wollten.

„Hoppla – Knall – Hurra: der UFV ist da!“4 : die Gründung des UFV in den Jahren 1989 und 1990

Im September 1989 fand in Erfurt ein Koordinierungstreffen von Frauengruppen statt, „[…] bei dem eine verbindlichere und engere Zusammenarbeit erwogen wurde; […].“5 Zur gleichen Zeit strebten auch Berliner Frauengruppen eine Vernetzung an und veröffentlichten Ende November 1989 einen Aufruf für ein Frauentreffen, unterschrieben mit ‚Initiativkomitee zur Gründung eines autonomen Frauenverbandes in der DDR’.
Dem Aufruf folgten 1.200 Frauen aus circa 60 Frauengruppen und -initiativen6 , darunter auch die Fraueninitiative Leipzig FIL, die sich am 3. Dezember 1989 in der Berliner Volksbühne trafen. Aufgrund des bevorstehenden Treffens des Zentralen Runden Tisches am 7. Dezember 1989 gründeten die Frauengruppen eine Organisation, um geplante Reformen der DDR mitzubestimmen. Das von Ina Merkel verfasste Manifest für eine autonome Frauenbewegung wurde „zum provisorischen Gründungsprogramm eines unabhängigen Frauenverbandes“7 (UFV). Das Ziel war es, eine eigene Interessenvertretung für die gesamte DDR zu schaffen. Deshalb waren neben jenen autonomen Gruppen auch Frauen aus den Frauenfraktionen der DDR-Parteien sowie aus dem Demokratischen Frauenbund Deutschland (DFD) im UFV vertreten. Die Eigenständigkeit der einzelnen Frauengruppen und -initiativen sollte auch innerhalb des UFV bestehen bleiben.

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Um jedoch an den Wahlen zur DDR-Volkskammer am 18. März 1990 teilnehmen zu können, musste der UFV eine Politische Vereinigung sein. Deshalb kam es am 17. Februar 1990 zur offiziellen Gründung des UFV. Dabei wurden auch ein Programm und ein Statut verabschiedet, in denen die Eigenständigkeit der Mitglieder betont wurden: „Der UFV ist ein Zusammenschluß von selbständig arbeitenden Frauen und Gruppen, der es ihnen ermöglicht gemeinsam zu handeln, um ihre Interessen in der Gesellschaft zu vertreten. Die Aktivitäten der Frauen/gruppen bestimmen die Inhalte und Funktionsstrukturen des UFV.“8

Die politischen Forderungen des UFV

Der UFV verstand sich als feministische Vereinigung und war laut Schenk „[…] die erste Organisation in der DDR, die sich öffentlich zum Feminismus bekannt hat.“9 Ihre politischen Forderungen stehen daher im Kontext von Gesellschafts- und Patriarchatskritik. Im UFV-Programm lautet diese wie folgt: „Feminismus steht für Interessenwahrnehmung und -vertretung von Frauen. Feministische Sicht betrachtet gesellschaftliche Verhältnisse unter dem Aspekt der Stellung des weiblichen Geschlechts. Feministische Politik zielt darauf, Geschlechterverhältnisse als Rang- und Machtverhältnisse aufzuheben.“10
Der UFV forderte die Gleichberechtigung von Frau und Mann, die über eine Quotierung weit hinausging, indem sie eine grundlegende Chancengleichheit aller Geschlechter vorsah. Um die Belange von Frauen zu berücksichtigen, verlangte der UFV daher eine gleich starke Besetzung von Frauen und Männern an den Stellen, an denen politische und ökonomische Entscheidungen getroffen wurden. Ebenso forderten sie die Etablierung von Gleichstellungsbeauftragten auf allen politischen Ebenen.
Der UFV trat zudem für Toleranz gegenüber allen Formen des Zusammenlebens ein, unabhängig von Geschlecht und sexueller Orientierung. In einem erneuerten Schul- und Kindergartenwesen sollte geschlechterstereotypes Denken aufgehoben und frei von Rollenmustern und heterosexueller Normierung agiert werden.
Konkrete Forderungen nannte der UFV auch zu den Themen Erwerbsarbeit und Abtreibung. Durch die Wiedervereinigung fürchtete der UFV einen Verlust von in der DDR erreichten Standards für Frauen und ihren damit einhergehenden sozialen Abstieg durch die „[…] Opferung von Selbstverständlichkeiten für die Frauen in der DDR per Diktat.“11 Um diesen Rückschritt zu verhindern, forderte der UFV daher den Erhalt und Ausbau von Kinderbetreuung sowie die Wahrung des Rechts auf einen Schwangerschaftsabbruch bis zur 12. Woche.

‚Unsere Interessen vertreten wir am besten selbst’ (Motto eines UFV-Wahlplakats): der UFV und politische Wahlen

Mit der Gründung des UFV im Dezember 1989 begann das Experiment feministischer Politik auf parteipolitischer Ebene. Zu den Sitzungen des Zentralen Runden Tisches vertraten insgesamt elf Frauen den UFV. Mit ihnen nahmen 36 Frauen und 144 Männer teil. Rückblickend ist vor allem die vehemente Forderung der UFV-Frauen von Bedeutung. Denn mit der Schaffung entsprechender Gleichstellungsstellen folgten dem politischen Begehren auch konkrete Konsequenzen.

Doch der UFV wollte mehr. Zur DDR-Volkskammerwahl am 18. März 1990 ging der UFV ein Wahlbündnis mit der Grünen Partei der DDR ein „[…], um die Frauenfrage auch über die parlamentarische Ebene öffentlich zu machen und in Politik umzusetzen.“12 Trotz 2 % der Zweitstimmen und acht errungener Volkskammersitzen ging der UFV bei der Vergabe leer aus. Denn wegen der Änderung des Wahlgesetzes gab es keine Landesliste, die Mandate wurden an die jeweils ersten Plätze der Bezirkslisten vergeben. Diese waren alle grün besetzt. Die Grüne Partei weigerte sich nachträglich Plätze an den UFV zur Verfügung zu stellen. Eine politische Teilhabe im Parlament wurde dem UFV somit verwehrt.
Aber der UFV ließ sich nicht entmutigen.

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Zur Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 trat der UFV wieder in einem Wahlbündnis an, bestehend aus den BürgerInnenbewegungen Demokratie Jetzt, Grüne Liga, Die Grünen (DDR) und die Grünen (BRD), Initiative Frieden und Menschenrechte (IFM) sowie Einzelpersonen der Vereinigten Linken und dem Neuen Forum. Diese Listenvereinigung mit dem Namen Bündnis 90/Grüne – BürgerInnenbewegungen (B90/Gr) erhielt 5,1 % der Stimmen und damit acht Sitze im Bundestag. Einen der Sitze erhielt der UFV, das Mandat nahm Christina Schenk an.

‚UFV – ein Jahr danach’ (Motto des 2. UFV-Kongresses): die große Ernüchterung

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Im Jahr 1991 war der UFV in drei Landtagen (jeweils ein Mandat in Sachsen-Anhalt, Berlin und Sachsen) vertreten und stellte eine Bundestagsabgeordnete. Doch die Euphorie, auf parlamentarischer Ebene feministische Politik betreiben zu können, war verflogen. Feministische Bemühungen wurden oft von der eigenen Fraktion verhindert, da ein Unverständnis gegenüber Frauenpolitik herrschte.13 Resigniert wird dies auf dem 2. Bundeskongress des UFV vom 8. bis 10. Oktober 1991 in Leipzig zusammengefasst: „UFV-Abgeordnete und Gleichstellungsbeauftragte sehen sich zunehmend in der Gefahr, Alibifrauen bei parteipolitischer Vereinnahmung der Frauenfrage zu sein – mit eingeengtem feministischen Handlungsspielraum mehr systemstützend und -erhaltend, als systemgestaltend und -verändernd zu sein.“14

Auch kritisierten viele Projektfrauen, dass sich der UFV zu sehr auf die parlamentarische Arbeit konzentriert und sein „außerparlamentarisches Standbein“ 15 verloren habe. So kam es auf dem 2. UFV-Kongress zur Gretchenfrage: „Der UFV muß sich entscheiden, ob er in erster Linie ein politischer Verband sein will, der über die verschiedenen Ebenen feministischer Politik in die Gesellschaft eingreifen will, d.h. über institutionelle und Projektebene, er muß sich entscheiden, ob er statt dessen ein loses Vernetzungs- und Koordinierungsgremium für punktuelle Frauenaktionen und Projekte sein will oder ob er sich vorrangig um soziale Probleme von Frauen kümmert – etwa als soziales Hilfswerk für Frauen.“ 16

Wer ist der UFV und was will der Verband erreichen? Auf dem UFV-Kongress 1991 wurde dann entschieden, den UFV als Verein weiterzuführen. Eine Beteiligung an Wahlen war somit nicht mehr möglich. Das politische Engagement sollte zukünftig in „[…] Frauenzentren, Frauenprojekte[n], Kongresse[n], Seminare[n], Publikationen, Aktionen und Frauentreffs“ umgesetzt werden.17
1998 löste sich der UFV endgültig auf. Und was bleibt? Der UFV war ein Experiment, feministische Politik auf parlamentarischer Ebene umzusetzen. Durch ein Unverständnis gegenüber frauenpolitischem Begehren und parteipolitischem Machtstreben in den Wahlbündnissen gelang es dem UFV nicht, feministische Arbeit auf parlamentarischer Ebene zu verstetigen. Das Experiment war zwar gescheitert, doch der Verdienst des UFV, die vielen verschiedenen Ausrichtungen innerhalb der Frauenbewegung in den Jahren des Umbruchs vereint, den Blick für feministische Anliegen geschärft und einzelne Frauenprojekte in die Parlamente getragen zu haben, bleibt bestehen.